Märchen über die Karawane

ein Faktencheck


Im Nachgang der Karawane gab es viel Zustimmung, zum Teil aber auch konstruktive und berechtigte Kritik. Ein Teil der B96 Demonstrant*innen reichte das aber nicht aus. Sie fingen an fingen fantasievolle und von Verschwörungstheorien beeinflusste Märchen zu erzählen.

Diese erzählen von tausend und einer Straftat welche angeblich durch die Teilnehmer*innen der Karawane begangen wurden.

 

Die Teilnehmer*innen der Karawane möchten diese Gelegenheit nutzen, um die am meisten diskutierten Vorfälle zu beleuchten.

Das Märchen


Das Abkleben der Kennzeichen ist eine Straftat!


Die Kennzeichen wurden verbotener Weise abgeklebt!


Die Teilnehmer die Karawane waren vermummt!


Ein Auto wollte eine Frau überfahren!


Die wurden alle von der Antifa GmbH bezahlt!


Die Wahrheit


Das Abkleben, verdecken und demontieren von Kennzeichen ist in der Bundesrepublik Deutschland keine Straftat. §10 Abs. 2 Satz 1 FZV verbietet das Kennzeichen mit Glas, Folie usw. abzudecken. Ein Verstoß wird als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld von 60€ bis 65€ geahndet. Punkte werden nicht eingetragen.


Im Genehmigungsbescheid der Landratsämter Görlitz und Bautzen, welche für die Fahrt der Karawane  ausgestellt wurden, ist die Karawane als geschlossener Verband genehmigt wurden. Nach §21 StVZO ist ein solcher Konvoi als einheitlicher Verkehrsteilnehmer zu werten. Dies lässt in der rechtlichen Bewertung den Schluss zu, das nur das erste und letze Fahrzeug gekennzeichnet werden müssen.

Dieser Fakt war gegeben.


Die Karawane fand während einer weltweiten Pandemie (Coivid 19) statt. Zu diesem Zeitpunkt war das Tragen von einer Mund-Nasen-Bedeckung auch im Fahrzeug laut der Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen vorgeschrieben wenn: In einem Fahrzeug mehrere Personen sitzen, welche nicht aus einem Haushalt kommen.

Daher mussten die Teilnehmer*innen eine Maske tragen.


Diese unglaubliche Behauptung wurde in den Foren heiß diskutiert. Grundlage war folgendes Video, welches zum Großteil auf Bewunderung stieß. Genau genommen liegen hier zwei Straftaten durch die Teilnehmerin der Proteste vor. Die Straftat des "Hindernisbereitens" findet man im §315b Abs.1 Satz 2 StGb. Dazu kommt die Nötigung nach §240 StGb.


Unter dem folgenden Post wurde heiß diskutiert. Daher müssen wir auch hier darauf hinweisen das es keine Antifa GmbH gibt. Das Plakat ist als Satire einzustufen.